Archiv: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht zu seinen Anhängern am frühen 16.07.2017 vor dem Präsidentenpalast in Ankara bei der Einweihung eines Denkmals (Hintergrund) im Gedenken an die Opfer des gescheiterten Putschversuchs am 15.07.2016. Foto: Uncredited/Presidency Press Service POOL/dpa

Seit Jahrzehnten sind aus den Dörfern Anatoliens Millionen von Menschen in die Großstädte der Türkei ausgewandert. Die Binnenmigranten waren arme, traditionsbewusste und religiöse Menschen, die sich in den Großstädten wie Istanbul eine bessere Zukunft für sich und für ihre Kinder erhofften.

Viele von diesen bildungsfernen Anatoliern landeten in „Gecekondu“-Siedlungen, den ärmlichen Gegenden in den Randbezirken der Großstädte, und mussten sich mit schlecht bezahlter, einfacher Arbeit über Wasser halten. Sie bildeten eine neue Unterschicht, deren Zugehörige die Soziologin Nilüfer Göle treffend als „schwarze Türken“ bezeichnet. Ihr Gegenpol, die „weißen Türken“, die säkularen Eliten der Großstädte, die das wirtschaftliche, kulturelle und politische Leben bestimmten, sahen in ihnen eine Gefahr. Eine Gefahr für ihren Wohlstand, ihre Macht und ihr kemalistisches Modernisierungsprojekt von Staat und Gesellschaft. Die Mitglieder dieser türkischen Unterschicht waren für die kemalistischen Machteliten entweder „Reaktionäre“, weil sie zu religiös waren, Separatisten, weil sie dem kurdischen Teil der Bevölkerung angehörten, oder Kommunisten, weil sie die alevitische Widerstandstradition aus osmanischer Zeit mit linker Rhetorik fortsetzten. Auf jeden Fall sahen die „weißen Türken“ in ihnen eher Untertanen als gleichberechtigte Bürger mit einem Anspruch auf Grundrechte.  

Viele der „schwarzen Türken“ schlossen sich in ihrer neuen Umgebung aufstrebenden religiösen Gemeinden wie der Gülen-Bewegung an. Sie erhofften sich von den sogenannten „Cemaats“ nicht nur eine neue religiös-kulturelle Heimat, sondern auch Zugang zum städtischen Arbeitsmarkt und bessere Bildungschancen für ihre Kinder.

Der Freiheitswille der „schwarzen Türken“

Der heutige Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, der ebenfalls den von Göle beschriebenen „schwarzen Türken“ zugerechnet werden kann, betrat 1994 als Bürgermeister von Istanbul die große politische Bühne. Die Machtbasis für seine steile Karriere bis zum Spitzenamt des säkularen Staates speiste sich eben aus jener Unterschicht, aus der auch er hervorgegangen war. Erdoğan versprach ihr mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand. Er und seine Partei, die Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), banden die „schwarzen Türken“ mit der Formel „Kampf gegen Korruption, Armut und Verbote“ über 15 Jahre an sich.

Erdoğans Versprechen an seine Wähler auf dem Weg an die Macht waren mehr Grundrechte für alle, Vereinbarkeit von Islam und Demokratie und die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Als er aber 2011 mit knapp 50 Prozent der Wählerstimmen zum dritten Mal allein an die Macht gewählt wurde und das ultra-nationalistische Ergenekon-Netzwerk, das ihn zuvor stürzen wollte, geschwächt war, begann etwas, das die türkische Öffentlichkeit erst knapp zehn Jahre später allmählich zu erkennen beginnt. Dabei spielen die beiden Istanbul-Wahlen und Erdoğans gescheiterte Strategie, den CHP-Hoffnungsträger Ekrem Imamoğlu um jeden Preis zu stoppen, eine wichtige Rolle. Nach Soner Cağaptay von der US-Denkfabrik Washington Institut hat Erdoğan mit der Annullierung der Wahlen vom 31. März 2019 selbst dazu beigetragen, dass die Wähler den „neuen Erdoğan“ durchschaut haben. Cağaptay zufolge war der konservative Erfolgspolitiker Erdoğan über Jahre hinweg Vertreter der breiten religiösen Bevölkerungsgruppe und der Arbeiterschicht, also dem Teil der Gesellschaft, der vom kemalistischen System ausgegrenzt und an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurde. Nicht mehr Erdoğan, sondern Imamoğlu beanspruche nun, die Stimme der Ausgegrenzten und Benachteiligten zu sein.

Vom Mann des Volkes zum Mann des (tiefen) Staates

Erdoğan gab sich auf dem Weg nach oben stets als Mann des Volkes auf. Oben angekommen entwickelte er sich zum Mann des (tiefen) Staates. Seine neuen Ünterstützer heißen nicht mehr Fethullah Gülen oder Ahmet Altan. Der Erstgenannte, ein gemäßigter muslimischer Gelehrte, dem Erdoğan vorwirft, den gescheiterten Putsch heute vor drei Jahren angezettelt zu haben, ist für das neue Regime zum Staatsfeind Nummer 1 geworden. Der zweite, ein einflussreicher liberaler Intellektueller, sitzt seit 2016 im Gefängnis. Erdoğans neue Partner sind jetzt der Vorsitzende der rechtsnationalen MHP, Devlet Bahçeli, und offenbar auch Doğu Perinçek, der als Sprecher des Ergenekon-Netzwerks auftritt.

Erdoğan und seine AKP vollzogen an der Spitze des Staates einen Wandel, wie ihn Franz Kafka in seiner Erzählung „Die Verwandlung“ sehr anschaulich beschreibt. Er verwandelte sich zwar nicht wie Gregor Samsa von heute auf morgen zu einem anderen Wesen, doch ist er seit langem nicht mehr der einfache Anatolier aus dem Armenviertel von Kasımpaşa, der sich glaubhaft für mehr Demokratie und Grundrechte einsetzt. Im Gegenteil: Er und seine Familie leben in luxuriösen Palästen und Villen, seine Frau reist mit Markenhandtaschen im Wert von mehr als 10 000 Euro um den Globus und macht Schlagzeilen mit Einkaufstouren, wie man sie sonst nur von Promis kennt, aber nicht von Politikergattinnen. Seine Politik als „Staatsmann“ gleicht zunehmend einer Autokratie und er versteht sich zunehmend als unantastbare Verkörperung der Nation, der Religion und des Staates.

Machterhalt um jeden Preis

Um seine Macht zu festigen, spielte der gescheiterte Putsch vom 15. Juli 2016 eine wichtige Rolle. Für manche Beobachter hat Erdoğan selbst den Putsch inszeniert. Auch wenn es wohl nie zu beweisen sein wird, lieferte er für diese Annahme reichlichen Anlass, da er den Putschversuch als „Gottes Segen“ bewertete und auch nach drei Jahren kein ernsthaftes Interesse daran zeigt, die wahren Hintergründe des Putsches aufzuklären. Das einst unter ihm blühende und aufstrebende Land am Bosporus hat sich seitdem in ein großes Gefängnis verwandelt: Hunderte und Tausende Journalisten, Juristen, Akademiker, Polizisten, Soldaten, Lehrer, Unternehmer, Studenten und über 800 Mütter samt ihrer Kleinkinder sitzen wegen tatsächlicher oder angeblicher Beteiligung am Putsch in überfüllten Haftanstalten.

Sie gehören zu jenen „schwarzen Türken“, die Erdoğan seit den Wahlen 2002 immer wieder an die Macht getragen haben. Gestern wurden sie von den Kemalisten mit dem politischen Kampfbegriff „Mürteci“ (Rückständige/Reaktionäre) unterdrückt und verfolgt. Heute, unter Erdoğan, sind sie nicht mehr „Mürteci“, sondern Anhänger von „FETÖ“. Dieses neue Kampfbegriff steht inzwischen in der türkischen Politik für die muslimische Bewegung um den Prediger Gülen und die Verfolgung von tausenden unschuldigen Menschen.