Wegen rassistischer Äußerungen hat der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, einen griechischen Abgeordneten aus der Sitzung des Plenums geworfen. Der fraktionslose Eleftherios Synadinos hatte während der Debatte über den EU-Türkei-Gipfel am Mittwoch den „Türken“ als „Barbaren“ „Hund“ beschimpft. „Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit“, sagte Synadinos, der der rechtsextremistischen und ausländerfeindlichen griechischen Partei „Goldene Morgenröte“ angehört.

Das Parlament müsse darauf mit einer grundsätzlichen Entscheidung reagieren, sagte Schulz. Er befürchte nämlich, dass mit solchen Äußerungen systematisch versucht werde, den Rassismus im Parlament salonfähig zu machen. „Mit mir nicht“, so Schulz.

Einzelne Abgeordnete protestierten gegen den Ausschluss, die meisten applaudierten. Synadinos weigerte sich zunächst, den Saal zu verlassen. Gemeinsam mit seinen Unterstützern wurde er dann mithilfe der Security aus dem Parlament geführt.

Klare Kante – Martin Schulz greift durch und macht klar: Null Toleranz für Rassismus im Europaparlament

Posted by Peter Simon on Mittwoch, 9. März 2016