Seine Gegner vergleichen ihn oft mit dem grausamsten Diktator der Geschichte, jetzt hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sich selbst mit Aussagen über Hitler ins Gespräch gebracht.

Erdoğan hatte am Mittwochabend in Istanbul nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu zur Einführung eines Präsidialsystems gesagt: „Es gibt dafür aktuell Beispiele in der Welt und auch in der Vergangenheit. Wenn Sie nach Hitler-Deutschland schauen, sehen Sie das (Präsidialsystem), und sie sehen ebenfalls in anderen Ländern Beispiele dafür.“ Erdoğan betonte jedoch auch, ein Präsidialsystem dürfe sich nicht gegen das Volk richten. In einem solchen System müsse Gerechtigkeit herrschen, sagte er.

Jetzt ist ihm die AKP-Regierung zur Seite gesprungen. Die Aussage Erdoğans sei falsch interpretiert worden, betonte der stellvertretende Ministerpräsident Yalçın Akdoğan laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu vom Samstag.

Neuwahlen noch 2016?

Nach der Interpretation einiger türkischer Medien vom Freitag nannte Erdoğan Hitler-Deutschland als Beispiel für ein gutes Präsidialsystem, was das Büro Erdoğans dementierte. Hitler-Deutschland habe „katastrophale Folgen“ gehabt, erklärte das Präsidentenbüro. Erdoğan sehe den Holocaust und Islamophobie vielmehr als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Für das von ihm favorisierte Präsidialsystem benötigt Erdoğan eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Hinter den Kulissen wird über Neuwahlen im laufenden Jahr spekuliert, da dann ein Scheitern der MHP und HDP an der 10-Prozent-Hürde den Weg für das Präsidialsystem ebnen würde.

Der Präsident will mindestens bis 2024 an der Macht bleiben. 2023 feiert die Türkische Republik ihren 100. Geburtstag.