Das von einem Computermonitor am 06.05.2015 abfotografierte Logo der Facebook-Seite der «Oldschool Society». Die Bundesanwaltschaft hat bei Razzien in mehreren Bundesländern am Mittwoch vier mutmaßliche Rechtsextremisten festnehmen lassen. Die drei Männer und eine Frau stehen demnach in dem dringenden Verdacht, gemeinsam mit anderen die rechtsterroristische Vereinigung «Oldschool Society» (OSS) gegründet und Anschläge auf Moscheen und Asylbewerberheime geplant zu haben.

Während sich die deutsche Bundesregierung aktuell in Genf vor dem Anti-Rassismus-Ausschuss der UN Rassismusvorwürfen ausgesetzt sieht, für die sie sich rechtfertigen muss, ist in Deutschland eine neue rechtsextreme Terrorgruppe in Deutschland entdeckt worden. Der Verfassungsschutz sei bereits im August 2014 auf Mitglieder der „Oldschool Society“ (OSS) aufmerksam geworden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen vom Mittwoch kam man der Gruppe im Internet auf die Spur. Im November 2014 hätten sich neun Rechtsextremisten im sächsischen Frohburg südlich von Leipzig zu einer Gründungsveranstaltung getroffen. Ob ein Anschlag tatsächlich kurz bevorstand, war zunächst unklar.

Am Mittwoch wurden insgesamt zehn Objekte durchsucht, mindestens neun Personen waren davon betroffen. Es wird vermutet, dass noch mehr Menschen zu der Gruppe gehörten.

Nach diesen Informationen hatten die Verdächtigen zunächst überwiegend im Internet miteinander kommuniziert. Nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden soll sich die Gruppe anfangs den bewaffneten Kampf gegen Salafisten – Anhänger einer radikalen Form des Islam – zum Ziel gesetzt haben. Dies sei mutmaßlich geschehen, um eine öffentliche Akzeptanz für mögliche Anschläge zu erreichen. Später habe die Gruppe auch Aktionen etwa gegen Asylbewerberunterkünfte oder Moscheen geplant.

Im Laufe der weiteren Überwachung hätten sich Erkenntnisse verdichtet, dass die Rechtsextremisten durchaus in der Lage gewesen seien, ihre Ziele umzusetzen, hieß es weiter.

De Maizière: Schlag gegen Rechtsextremisten großer Erfolg 

Mit dem Schlag gegen die rechtsextreme Gruppe ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) möglicherweise die Bildung einer Organisation nach dem Vorbild des NSU verhindert worden. „Das wäre eine erste Vereinigung nach der NSU, die dort aufscheint“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Der mutmaßliche „Nationalsozialistische Untergrund“ steht unter Verdacht, mit einer jahrelang unentdeckten Mordserie Deutschland erschüttert zu haben.

Der CDU-Politiker lobte die gute Zusammenarbeit von Verfassungsschützern und Polizei in Bund und Ländern beim OSS-Zugriff. „So besorgniserregend die Entwicklung ist, so sehr freuen wir uns über den bedeutenden Ermittlungserfolg der vergangenen Nacht.“ (dpa/dtj)