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Während die terroristische PKK weiterhin in ost- und südosttürkischen Provinzen Schulen anzündet und in Gaziantep ein noch nicht zugeordneter Fund von 150 Kilogramm C4-Sprengstoff inklusive Utensilien bekannt gegeben wurde, der auf geplante Selbstmordattentate hinweist, hat der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Interview mit der ARD eine Aufhebung des in der EU geltenden Verbots dieser Organisation kategorisch ausgeschlossen.

Man habe es zwar begrüßt, erklärte de Maizière, dass es einen Friedensprozess mit den Kurden gäbe, wenn dieser jetzt auch ins Stocken geraten ist. Aber: „Die PKK ist eine terroristische Organisation“, stellte der Minister klar. Einige der gewalttätigen Ausschreitungen, die derzeit die Türkei heimsuchen, seien „von der PKK mitorganisiert“.

In den letzten Wochen zählten die türkischen Behörden bei den Unruhen in der Türkei Angriffe auf 212 Schulgebäuden, 67 Polizeidienststellen, 25 Gouverneuerssitze und 29 Parteizentralen. Insgesamt wurden auf 1113 Gebäude Brandanschläge verübt oder zumindest beschädigt. Unzählige Privatfahrzeuge, öffentliche Verkehrsmittel, Ambulanz- und Polizeiwagen wurden ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen.

Wir werden PKK-Gewalt nicht hinnehmen

Des Weiteren äußerte der Minister seinen Unmut darüber, dass die PKK ihre Gewalt auch nach Deutschland trägt. De Maizière habe zwar „Verständnis für Aufgewühltheit der Kurden und Jesiden“, aber er machte auch deutlich: „Deutschland ist ein freies Land, in dem man frei und friedlich demonstrieren kann; […] Gleisbesetzungen, Bürobesetzungen, Brandsätze an unseren Moscheen, das werden wir nicht hinnehmen.“