Gaza-Flotille: Israel bittet Türkei um Entschuldigung

Der israelische Ministerpräsident Benyamin Netanjahu hat sich für den Tod von neun Menschenrechtsaktivisten im Mai 2010 entschuldigt. Er rief heute seinen türkischen Amtskollegen an, der die Entschuldigung akzeptierte. Türkische und israelische Regierungskreise bestätigten das Telefongespräch.

Netanjahu sprach von „tragischen Ereignissen“ bei dem Einsatz israelischer Spezialeinheiten auf der Gaza-Flotille, die versucht hatte, die israelische Seeblockade zu durchbrechen. Er gestand „operative Fehler“ ein. Israel werde an die Angehörigen der Opfer Entschädigungszahlungen vornehmen. Beide Seiten seien auch übereingekommen, wieder Botschafter auszutauschen.

Der amerikanische Präsident Barack Obama äußerte sich zufrieden. Obama, der heute seinen Israel-Besuch beendete, sagte, dass dieser Schritt wichtig für den Frieden in dieser Region sei. Die USA würden eine Wiederannäherung zwischen Israel und der Türkei sehr begrüßen, erklärte er später aus seiner Privatmaschine „Air Force One“.

Das Telefonat mit Erdoğan habe Netanjahu vom Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv aus noch direkt vor Obamas Abreise unter dessen Beteiligung geführt. Obama hatte sich wiederholt für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern ausgesprochen. Ob er aktiv zwischen beiden Seiten vermittelte, war zunächst unbekannt. Erdoğan hatte eine Entschuldigung Israels und Wiedergutmachung zur Voraussetzung einer Normalisierung der Beziehungen gemacht.

Das türkische Präsidialamt ließ verlauten, dass Erdoğan die letzten Entwicklungen in den türkisch-israelischen Beziehungen bedauere. Erdoğan habe in dem Telefonat das enge und freundschaftliche Verhältnis des türkischen und jüdischen Volkes betont. Dieses müsse um des Friedens in der Region willen wieder erneuert werden. Die Türkei werde weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung im Palästina-Konflikt unterstützen. Erdoğan habe die Entschuldigung Natanjahus im Namen des türkischen Volkes angenommen. Beide Staatsmänner hätten vereinbart, sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen in Palästina einzusetzen. Außerdem habe Netanjahu zugesagt, die Blockade für die Einführung von Nahrungsmitteln und Hilfsgütern aufzuheben, verknüpft mit der Bedingung, dass der Waffenstillstand nicht gebrochen oder verletzt werde.

Bei dem israelischen Einsatz gegen das türkische Schiff „Mavi Marmara“ waren im Mai 2010 insgesamt neun türkische Aktivisten getötet worden. Die einst guten Beziehungen zwischen beiden Ländern lagen seit dem Zwischenfall auf Eis. Die islamisch-türkische Stiftung für humanitäre Hilfe (IHH) hatte die „Mavi Marmara“ gechartert. Zusammen mit anderen Schiffen sollte sie als Solidaritätsflotte Israels Seeblockade des Gaza-Streifens durchbrechen und 10 000 Tonnen Hilfsgüter zu den Palästinensern bringen.

Das israelische Militär enterte mehrere Schiffe von Kommandobooten und Hubschraubern aus. Auf der „Mavi Marmara“ wehrten sich vor allem türkische Aktivisten und lieferten sich mit den Soldaten Schlägereien und Kämpfe. Es wurden 50 Aktivisten sowie sieben israelische Soldaten verletzt. Erdoğan warf Israel damals „Staatsterrorısmus“ vor.

In einem UN-Bericht wurde die israelische Seeblockade des Gazastreifens als „rechtmäßig und angemessen“ bezeichnet. Der Militäreinsatz gegen die Hilfsflotte wurde aber als „maßlos und unangebracht“ eingestuft.